Post by IVkann mir jemand die Internetadresse des deutschen JEFTA-Textes nennen?
Ich bin offenbar zu dumm zum Finden bei Google.
Ich habe mir jetzt die Internetadresse von verantwortlichen Stellen geben
lassen:
http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1698&serie=1296&langId=de
Mit einer Suche nach "JEFTA" scheint man das aber nicht zu finden.
Transparenz sieht anders aus.
Vielleicht kann jemand hier sagen, wie die Bürger diese Seite im Internet
auffinden können.
Ihr könnt ja mal nachschauen, ob im Vertragstext wie im Verhandlungsmandat
für die EU vorgeschrieben ist und die Politik behauptet, auch tatsächlich
und rechtsverbindlich festgelegt ist, daß sowohl die Daseinsvorsorge in
Japan als auch die in Deutschland und der EU gesichert sein soll. Beides
sind nämlich unterschiedliche Begriffe.
Und dann könnt Ihr ja mal nachschauen, ob im Vetragstext anders als von
Medien behauptet das im EU-Gründungsvertrag, im Maastricht-Vertrag und im
EU-Chemikalienrecht vorgeschriebene Vorsorgeprinzip tatsächlich und
rechtsverbindlich festgelegt wird, oder ob der grundgesetzlich und
gesetzlich festgelegte Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz durch den
Vertrag durch das unwissenschaftliche "Wissenschaftsprinzip" ersetzt wurde,
das tatsächlich ein Risiko-Prinzip (Risiko-Nicht-Berücksichtigen-Prinzip)
ist.
Wikipedia:
https://de.wikipedia.org/wiki/Vorsorgeprinzip
https://de.wikipedia.org/wiki/Wissenschaftsprinzip